http://www.spd-kreis-viersen.de/rss/ Aktuelle Meldungen der Website DE (c) 2010 www.spd-kreis-viersen.de Info@SPD-Kreis-Viersen.de info@nrwspd.net nrwspd.net http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/87012.html
„Auch Familien, Arme und Senioren im Kreis Viersen zahlen Zeche der Krise“

Das schwarz – gelbe Bundeskabinett hat in dieser Woche die Eckpunkte für den Haushalt 2011 und die Finanzplanung bis 2014 beraten. „Ein Liste von sozialen Grausamkeiten die auch Familien, Arme und Senioren im Kreis Viersen hart treffen werden“, so der SPD Kreisvorsitzende Udo Schiefner.

So will beispielsweise „schwarz – gelb“ den Heizkostenzuschuss bei Wohngeldempfängern streichen. „In den Städten und Gemeinden gab es in 2009 insgesamt rund 8500 Wohngeld-berechtigte, Das sind Menschen mit geringem Einkommen, darunter auch Rentnerinnen und Rentner, die diese Streichung hart treffen wird,“ so Udo Schiefner weiter.

Der Heizkostenzuschuss wird derzeit monatlich an die Betroffenen ausgezahlt. Er geht bei 24 € los und steigert sich um 6 € je weitere im Haushalt lebende Person.

„Insgesamt will die Bundesregierung bis 2014 80 Mrd. € sparen, da machen die 400 Mio. € lediglich am Gesamtbetrag gemessen, einen kleinen Anteil aus, der aber für die Betroffenen einen spürbares Loch in den eh schon sehr kleinen Geldbeutel reißt“, so der SPD Kreisvorsitzende. ]]> Hans Smolenaers Pressemitteilung Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/86952.html ]]> Dirk Borhart Pressemitteilung Wed, 07 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/86692.html
Die Mitglieder des Fördervereins Krickenbecker Seen unterstützen die Biologische Station auf ideelle, aber auch auf wirtschaftliche Weise. Die Station koordiniert Schutz- und Pflegemaßnahmen im Naturschutzgebiet oder setzt sie auch um.

Weitere Informationen:
Förderverein Krickenbecker Seen
Krickenbecker Allee 17
41334 Nettetal-Hombergen
Tel.: 02153-95835-0
Fax: 02153-95835-9

E-Mail: info(at)bsks.de

Der Vorstand des Fördervereins Krickenbecker Seen:
Christian Weisbrich MdL, Vorsitzender
Udo Schiefner, stellv. Vorsitzender
Ludger Gooßens, Schatzmeister
Dr. Ansgar Reichmann, Schriftführer]]> Hans Smolenaers Pressemitteilung Wed, 30 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/86595.html
http://www.youtube.com/watch?v=0ECs-OcUDYY]]> Dirk Borhart Meldung Fri, 25 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/86338.html Dirk Borhart Meldung Sat, 19 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/86256.html http://www.youtube.com/watch?v=EBx2XYjLCrY

Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.

Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. ]]> Oliver Zeisberger Pressemitteilung Thu, 17 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/86169.html
„Wir haben die CDU vor unserer Entscheidung mehrfach aufgefordert, einen entscheidenden Schritt auf uns zu zugehen. Dies ist sowohl inhaltlich als auch personell abgelehnt worden. Der Versuch der nachträglichen Legendenbildung über
den wahren Verlauf der Gespräche zeigt, dass die CDU offenbar auch keinen Beitrag zur Wiederherstellung einer akzeptablen politischen Kultur leisten will."
]]> Julia Stöcklein Pressemitteilung Tue, 15 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85879.html http://www.youtube.com/watch?v=-3-F9v0FFHg]]> Dirk Borhart Meldung Wed, 02 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85725.html
Dem 15-köpfigen Präsidium gehören nun an:
Frank Baranowski, Bernhard Daldrup, Franz-Josef Drabig, Hans-Willi Körfges, Elisabeth Koschorrek, Karl Schultheis, Svenja Schulze, Birgit Sippel.

Frank Baranowski, Bernhard Daldrup, Franz-Josef Drabig, Svenja Schulze und Birgit Sippel wurden neu in das Präsidium gewählt.

Qua Amt sind Mitglied des Präsidiums:
Hannelore Kraft (Vorsitzende), Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott, Ute Schäfer (stellvertretende Vorsitzende), Michael Groschek (Generalsekretär) und Norbert Römer (Schatzmeister).]]> Dirk Borhart Pressemitteilung Fri, 28 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85680.html Hans Smolenaers Pressemitteilung Wed, 26 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85644.html
die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.]]> Merle Schulte Meldung Tue, 25 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85565.html
Gute Politik für die Zukunft unserer Kinder ist zur Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern geworden. Die Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder ist unverantwortlich.]]> Merle Schulte Meldung Fri, 21 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85507.html
Wir Sozialdemokraten im Kreis Viersen und in NRW stellen jedenfalls fest:]]> Hans Smolenaers Pressemitteilung Thu, 20 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85280.html NRW steht vor einem Neuanfang. CDU und FDP haben erfolglos einen auf weiten Strecken heftigen Lagerwahlkampf gegen SPD und Bündnis90/Die Grünen und die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Hannelore Kraft geführt.
Die CDU und ihr vom Rücktritt „zurückgepfiffener“ Ministerpräsident haben vor dem Hintergrund erdrutschartiger Verluste und der Tatsache, dass das von ihnen bekämpfte Bündnis aus SPD und Bündnis 90/ Die Grünen über 10 Mandate im Landtag mehr verfügt, jeglichen Anspruch auf eine Führungsrolle bei der vorliegenden Regierungsbildung verspielt.]]> Hans Smolenaers Pressemitteilung Tue, 11 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85276.html
„Wir stellen uns der Verantwortung für unser Nordrhein-Westfalen. Wir wollen eine tragfähige Regierung für unser Land bilden. Wir erwarten, dass auch die anderen im Landtag vertretenen Parteien sich dieser Verantwortung stellen."]]> Merle Schulte Pressemitteilung Tue, 11 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/85275.html
„Die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben längst entschieden, von wem sie regiert werden wollen. In einer aktuellen WDR-Blitzumfrage sprechen sich 55 Prozent der Befragten für Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin aus, Jürgen Rüttgers kommt lediglich auf 35 Prozent."]]> Merle Schulte Pressemitteilung Tue, 11 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/84925.html Es war eine sehr friedliche Demonstration, trotzdem hatte man mit massenhaft Polizei vorgebeugt. ]]> Hans Smolenaers Meldung Thu, 06 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/84859.html
Heute sind mehrere tausend junge Menschen aus ganz Deutschland in Düsseldorf auf die Straße gegangen. Schülerinnen und Schüler haben gemeinsam mit Studierenden ihren Unmut über die schwarz-gelbe Bildungspolitik ausgedrückt. Das Signal für gute Bildung und Chancengleichheit war klar und unmissverständlich.]]> Merle Schulte Meldung Wed, 05 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/84763.html Thorsten Matolat Meldung Tue, 04 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-kreis-viersen.de/.net/rss/meldungen/-1/84753.html Zur Ankündigung des Finanzministers, den Kommunen in besonders schwieriger Finanzlage helfen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Frank Baranowski:

Über Jahre hinweg bleiben die Hilferufe zahlreicher Städte und Gemeinden über ihre Finanzsituation ungehört, die Mahnungen der kommunalen Spitzenverbände über die dramatische Finanzsituation werden ignoriert, ja, im Gegenteil es werden die Belastungen durch die CDU-FDP-Landesregierung immer größer.

Knapp eine Woche vor der NRW-Landtagswahl ist die Krise der Kommunalfinanzen offenbar auch bei der Landesregierung angekommen und sie verspricht eine „Millionen – Finanzspritze“. Wer soll das glauben? Geht es noch durchsichtiger?]]> Tanja Meier Pressemitteilung Tue, 04 May 2010 00:00:00 GMT